Löschungsanträge gegen "Black Friday" Wortmarke

Nachdem sich die Gerüchte über Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen an der Bezeichnung "Black Friday" Ende letzten Jahres gemehrt haben, sind nun über 10 Löschungsanträge gegen die Marke bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingegangen und in Bearbeitung. Die Wortmarke Black Friday wurde in Deutschland 2013 angemeldet und im Jahr 2016 auf die Super Union Holdings Ltd. mit Sitz in Hong Kong umgeschrieben. Seit Oktober 2016 informiert die Black Friday GmbH darüber, exklusive Lizenznehmerin der Marke zu sein und fordert Händler auf, sich zur Nutzung der Bezeichnung der durch sie angebotenen Plattform unter www.blackfridaysale.de zu bedienen und dort anzumelden. Das DPMA muss nun darüber entscheiden, ob die Marke rein beschreibend ist für die Bezeichnung des ersten Freitages nach Thanksgiving, an dem es besonders günstige Angebote gibt und ob der Begriff "Black Friday" zur Bezeichnung dieses Schnäppchentages üblich geworden ist.